Die Freistellung des Existenzminimums von der Einkommensteuer und ihre Implikation auf Tarifeigenschaft und Einkommensverteilung

Peter Stamm

May 1997 · diplom.de

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Inhaltsangabe:Zusammenfassung: Schon sehr lange ist die Freistellung des Existenzminimums von der Einkommensteuer gefordert worden, doch es bedurfte einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, um diese Forderung gesetzlich umzusetzen. In der vorliegenden Diplomarbeit werden dazu verschiedene Aspekte betrachtet: Zum einen wird der 1996 in Kraft getretene Einkommensteuertarif mit seinem Vorgängertarif aus dem Jahre 1990 verglichen und im Hinblick auf Verteilungswirkungen analysiert. Zum anderen werden drei grundsätzlich mögliche Freistellungsmethoden vorgestellt und verglichen. Dabei können in der Literatur und der politischen Diskussion weit verbreitete Mißverständnisse über die Belastungswirkungen von Nullzonentarifen und Grundfreibeträgen ausgeräumt werden. Es wird gezeigt, daß mit allen drei Freistellungsmethoden in statischer Sicht die gleiche Steuerlastverteilung erzielt werden kann. Es werden aber auch Unterschiede in dynamischer Betrachtungsweise aufgezeigt, die eine Freistellung des Existenzminimums mittels eines Freibetrages vorteilhaft erscheinen lassen. Im Rahmen dieser Diplomarbeit werden weiterhin die Grundzüge und Prinzipien der deutschen Einkommensteuer dargelegt sowie Methoden der Tarifanalyse vorgestellt und angewandt. Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis: TabellenverzeichnisII AbbildungsverzeichnisIII Abkürzungs- und SymbolverzeichnisV 1.Einleitung1 2.Schutz des Existenzminimums3 2.1Begriff "Existenzminimum"3 2.2Höhe des steuerlichen Existenzminimums4 2.2.1Grundzüge der Sozialhilfe.5 2.2.2Ermittlung aus Sozialleistungsdaten7 2.2.3Spielraum bei der Festlegung9 3.Grundzüge der deutschen Einkommensteuer11 3.1Besteuerungsprinzipien11 3.1.1Äquivalenzprinzip12 3.1.2Leistungsfähigkeitsprinzip13 3.2Ermittlung der Steuerbemessungsgrundlage zur Schaffung horizontaler Gerechtigkeit13 3.2.1Einkommen oder Konsum als Bemessungsgrundlage?14 3.2.2Ermittlung des zu versteuernden Einkommens14 3.2.3Stellt das Existenzminimum steuerliche Leistungsfähigkeit dar?17 3.3Wahl eines Tarifs zur Schaffung vertikaler Gerechtigkeit20 3.4Ehegatten-Splitting22 4.Jahressteuergesetz 199624 4.1Oberblick über die Änderungen bei der Bemessungsgrundlage24 4.2Der neue Einkommensteuertarif 199627 4.2.1Freistellung des Existenzminimums durch den Tarif 9628 4.2.2Darstellung und Charakterisierung des Tarifs 9630 4.2.2.1Tarifform30 4.2.2.2Tariftyp32 4.2.2.3Messung der [...]