Menschenrechte militärisch schützen: Unter welchen Umständen kann ein Recht auf humanitäre Intervention behauptet werden bzw. wann ist ein solches militärisches Handeln sogar als Pflicht anzusehen?

Linda Gabriel, B.A.

aug 2011 · GRIN Verlag

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: "2", Universität Wien (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: “If humanitarian intervention is, indeed, an unacceptable assault on sovereignty, how should we respond to a Rwanda, to a Srebrenica - to gross and systematic violations of human rights that affect every precept of our common humanity?" (Kofi Annan) Dieses Zitat von Kofi Annan vor der UN-Vollversammlung soll einen ersten Eindruck von der Kontroverse geben, mit welcher sich dieses Essay beschäftigt. Es geht hierbei um die Frage, unter welchen Umständen ein Recht auf humanitäre Intervention behauptet werden kann bzw. wann ein solches militärisches Handeln sogar als Pflicht anzusehen ist. Einer der Hauptkonfliktpunkte dabei dreht sich, wie es das obige Zitat anspricht, um das Verhältnis zwischen Souveränitätsprinzip und den Menschenrechten. Diese Arbeit basiert auf der Annahme, dass es grundsätzlich Situationen gibt, in denen eine humanitäre Intervention notwendig ist, um Menschrechte (und vor allem Menschenleben) zu schützen; diese muss jedoch unter bestimmten Rahmenbedingungen durchgeführt werden. Damit beschäftigt sich auch der Hauptteil der Arbeit. Aufbauend auf den Text von Michael Walzer soll dabei vor allem auf die Punkte des Anlasses, der Akteure und der Vorgehensweise sowie auf die Frage nach der Beendigung einer humanitären Intervention eingegangen werden. Zunächst soll jedoch eine Definition des Begriffes „humanitäre Intervention“ gefunden und ein kurzer Überblick über die gegenwärtige völkerrechtliche Basis und spezifische Ereignisse in der Geschichte der militärischen Einsätze zu humanitären Zwecken gegeben werden. Schließlich wird die Situation der Christen im Irak als ein aktuelles Beispiel genannt, in welchem - resultierend aus den davor ausgeführten Argumenten - eine Art der humanitären Intervention denkbar wäre.